MdEP Marcus Pretzell zu den Vorfällen am Kölner Haubtbahnhof
In Köln ist es in der Silvesternacht auf dem zentralen Platz Kölns, der bis Ende 2015 vielleicht lebensfrohesten und tolerantesten Stadt Deutschlands, in aller Öffentlichkeit zu mindestens einer Vergewaltigung und Dutzenden schwersten sexuellen Missbräuchen nebst Raub gekommen. Das geschah unter den Augen der Polizei, die sich nach eigener Darstellung außer Stande sah, den Frauen zu helfen.
In Köln ist der Rechtsstaat außer Kraft gesetzt. 1000 Migranten allein in Köln, die aus Ihrer Mitte solche Taten zumindest dulden und großen Teils selbst begehen, werfen die Frage auf, welche staatlichen Kräfte dem jemals gewachsen sein sollen.
Fakt ist, mit den aktuellen personellen und technischen Möglichkeiten ist man in NRW nicht mehr Herr der Lage und täglich kommen neue „Einzel-“ und Problemfälle ins Land. Die Folge dieses dramatischen staatlichen Versagens in seinem zentralen Aufgabenbereich, der Herstellung von Sicherheit für seine Bürger, ist Anarchie, in der Bürger das Recht selbst in die Hand nehmen werden.
Das ist nichts, was sich relevante Teile der deutschen Bevölkerung wünschen, es wird aber zur schieren Notwendigkeit, wenn der Staat nicht unmittelbar Konsequenzen zieht. Das bedeutet: Mehr Polizei, bessere Ausrüstung, mehr öffentliche Präsenz und härteres Vorgehen gegen Straftäter auch dann, wenn sie im Schutz der Gruppe agieren. Wenn aus einer Gruppe heraus Straftaten begangen werden, muss die Polizei auch mit harten repressiven Maßnahmen gegen eben jene Gruppe vorgehen dürfen.
Dazu bedarf es aber des politischen Willens und der politischen Rückendeckung für unsere Polizeikräfte. Köln konnte nur passieren, weil 1000 Männer wussten, dass es politisch nicht gewollt ist, Frauen vor Vergewaltigung und Übergriffen schwerster Art wirksam zu schützen.
Die Vorfälle in Köln offenbaren eine Mentalität, der nur mit hartem Durchgreifen und nicht mit Deeskalation beizukommen ist. Die Würde der Frauen in unserem Land verlangt exakt danach: Unnachgiebige Härte gegenüber einem kulturverachtenden, gewalttätigen Mob ohne jede Empathie und Moral.
